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Seit ihrem Achtungserfolg bei der Europawahl träumt die Piratenpartei davon, irgendwann in den Bundestag einzuziehen. Doch auf ihrem Bundesparteitag in Hamburg müssen "die Piraten" feststellen: Bisher ist ihr Enthusiasmus größer als ihre Professionalität.
Von Fabian Grabowsky, tagesschau.de
"Ich bin überwältigt", sagt Andreas Popp in der Mittagspause. Hinter ihm strömen die Mitglieder aus dem größten Bundesparteitag der Piratenpartei, den es jemals gab. Und vor allem dem zuversichtlichsten.
Popp redet schnell und trägt ein weißes Piratenpartei-T-Shirt. Er ist noch Bayerns Piraten-Landeschef und kandidiert jetzt bei dem Hamburger Treffen als Parteichef. Oder als Vize. Das müsse er noch mit dem aktuellen Vize Jens Seipenbusch klären - der könne die Piraten vielleicht etwas besser in den Medien vertreten.
Sonst weiß er aber genau, was er will: eine Managerrolle. Und vor allem endlich feste Aufgaben in der Partei verteilen.
[Bildunterschrift: Der neue Parteivize Andreas Popp sieht sich bei der Piratenpartei in der Rolle des Managers. ]
Popp kam 2007 dazu, weil er, der "semiprofessionelle Spieler", sich über die damalige Version der "Killerspiel"-Debatte nach dem Schulamoklauf von Emsdetten ärgerte. Und darüber, dass die GEZ mehr über ihn wusste als er zulässig fand. Die Piratenpartei fand er bei Youtube, über deren "Killerschach"-Video - ein satirischer Kommentar auf eben die "Killerspiel"-Debatte.
Eigentlich ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter an einem BWL-Lehrstuhl und schreibt seine Doktorarbeit. Daneben arbeiteter bis tief in die Nacht als Pirat. Seinem Professor sei er zwar für dessen Verständnis sehr dankbar, sagt er. Die Parteiarbeit sei aber trotzdem zu viel, mehr Leute müssten eingebunden werden - und viele wollten das auch.
Die Piratenpartei wurde 2006 gegründet. Ihre Heimat ist das Internet, ihre Themen drehen sich um alles, was mit diesem und mit Datenschutz und Urheberrechten zu tun hat. Spätestens bei der Europawahl im Juni tauchte sie aus dem Meer der unbekannten Parteien auf. Sie erreichte 0,9 Prozent der Stimmen. Popp hält jetzt bei der Bundestagswahl sogar ein Prozent für möglich. Später dann irgendwann fünf Prozent. "Das ist sehr hoch gesteckt", sagt er. Aber: Er spüre viel Unterstützung.
Auslöser für den kleinen Piraten-Boom waren wohl zwei Dinge: Ursula von der Leyens Zugangserschwerungsgesetz, das die Online-Community für einen Skandal hält. Und, dass der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss von der SPD zu den Piraten kam - die damit bis zur Bundestagswahl im Bundestag sitzen. Tauss wurde bundesweit wegen eines spektakulären Kinderpornografie-Ermittlungsverfahrens bekannt, das noch läuft.
[Bildunterschrift: Der Ex-SPD-Abgeordnete Jörg Tauss ist einfaches Parteimitglied bei den Piraten. ]
Der ehemalige Sozialdemokrat sitzt nun als einziger Krawattenträger mitten im Saal. Manchmal strahlen die Scheinwerfer der TV-Kameras ihn an. Als die Stimmen der Vorsitzendenwahl ausgezählt werden, kommt er auf die Bühne: "Eigentlich wollte ich euch immer zur SPD holen, jetzt bin ich zu euch gekommen!" Kurze Grundsatzrede eines geübten, raumfüllenden Redners. Er fühle sich hier "sauwohl". Standing Ovations.
Klar hätten sich nicht alle Piraten über Tauss gefreut, sagt Popp. Aber erstens gelte die Unschuldsvermutung, zweitens bringe Tauss eben auch viel Erfahrung mit. "Aber wenn er verurteilt wird, ist er schneller weg als er da war."
[Bildunterschrift: Ein anderes Bild als bei gewöhnlichen Parteitagen: Die Piraten wollen noch Nonkonformisten sein. ]
Doch Tauss ist nur einer von 3300 Piraten. Fast jeder Zehnte von ihnen drängt sich in der schwülen Halle, lückenlos in Dutzenden Reihen. Zum letzten Parteitag in Bielefeld hatten sich noch 60 Teilnehmer verirrt.
Ein Piratenpartei-Parteitag sieht anders aus als andere: Viele haben Laptops vor sich stehen. Viele tragen stolz schwarze oder orangene Partei-T-Shirts. Wenige sind älter als 30 Jahre alt. Und Frauen gibt es noch weniger. Dafür, natürlich, Internet: Das WAP-Kennwort ist "000zensursula". Gemeint ist natürlich die Lieblingsfeindin von der Leyen.
Und dann muss noch der einheitliche Hashtag für Twitter geklärt werden. Drei gibt es davon am Anfang, das Plenum einigt sich auf "#bpt09". Im Sekundentakt wird Twitter aus dem Saal mit Nachrichten gefüttert. "Wir sind Non-Konformisten - noch", ruft Noch-Vize Jens Seipenbusch zwischendurch in den Saal. Applaus.
[Bildunterschrift: Carmelito Bauer engagiert sich bei den "Jupis". ]
Einer der jüngsten Nonkonformisten ist der 15-jährige Carmelito Bauer aus Wiesbaden. Er ist Vorsitzender und Mitgründer der Jungen Piraten, oder "Jupis" - die Jugendorganisation der Partei. 100 Mitglieder hätte die, auf dem Parteitag seien schon wieder einige dazugekommen. Ursprünglich sei er bei den Jusos gewesen. Nach dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung sei er gewechselt. "Erst haben andere das für eine Spaß- oder Free-Download-Partei gehalten", erinnert er sich. Doch seit von der Leyens Internetsperrengesetz sähen das jetzt viele anders: "Die wollen endlich was tun!"
Der Parteitag windet sich durch den Parcours von Tagesordnung, Meinungsbildern, Verständnisfragen, Änderungsanträgen - je nach Ansicht mühsam oder gewissenhaft. Vor allem die Finanzen verwirren. Dabei sind die eigentlich übersichtlich. "20.000 Euro und ein paar zerquetschte" seien auf dem Konto, strahlt der Schatzmeister. Applaus. Bei Twitter steht es nachher genauer: 21.311,85 Euro.
Doch der Kassenprüfer ist unzufrieden. Belege fehlen. Außerdem sind ihm seine drei ursprünglichen Mitprüfer verschwunden. Mathestudenten, kaufmännische Assistenten wollen helfen. Die Piraten verschieben die Entlastung ihres Vorstands.
Eine Stunde später kommt das vernichtende Urteil. "Ich empfehle dem nächsten Vorstand, die Grundsätze der Buchhaltung zu beachten", mahnt einer der neuen Kassenprüfer. Auch der alte Kassenprüfer ist aufgebracht. Der Noch-Vorsitzende fühlt sich "von der Seite angemacht" und verlangt Beispiele. "Die Debatte führt nicht weiter", dröhnt Tauss ins Saalmikrofon. Sein Antrag: Die Entlastung für Finanzen soll verschoben werden. Zehn Gegenstimmen.
Kristina Haupt aus dem niedersächsischen Buchholz ist trotz der mäandernden Debatten sehr zufrieden. "Endlich sehe ich die vielen Piraten mal von Angesicht zu Angesicht", sagt sie. Sonst habe sie ja oft nur Online-Nicknamen gekannt. Dann habe sie einen Stammtisch gegründet, und arbeite viel für die Partei. "Da geht so manches Wochenende drauf", strahlt sie.
Aber Datenschutz sei eben schon immer ihr Thema gewesen - schon bei der Volkszählung 1987. "Und jetzt will ich nicht, dass mein Stiefenkelkind, meine Nichten und Neffen in einem Überwachungsstaat leben." Nur eines störe sie: dass so wenige Frauen dabei seien. "Aber ich hoffe, dass hier bald mehr Weiblichkeit zum Tragen kommt."
[Bildunterschrift: Jens Seipenbusch soll die Piratenpartei in die Bundestagswahl führen. ]
Das fällt zumindest bei den Vorstandswahlen aus. Jens Seipenbusch setzt sich mit 148 Stimmen gegen Andreas Popp durch, der 94 Stimmen erhält. Die einzige Kandidatin, Nicole Hornung, erhält nur 18 Stimmen.
Popp hat aber tatsächlich auch als Vize kandidiert - und wird als solcher souverän mit 210 Stimmen gewählt. Er klingt nicht mehr überwältigt, sondern etwas erschöpft. Aber eben auch zuversichtlich: "Ich bin rundum zufrieden."
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