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Deppendorfs Woche
Deppendorfs Woche
Angela Merkel scheint an einem Image als "Basta-Kanzlerin" arbeiten zu wollen. Nach Seehofers Wut-Interview lässt ihre Reaktion nicht lange auf sich warten. Aber hat sie sich mit Röttgens Entlassung wirklich einen Gefallen getan? In den eigenen Reihen mehren sich die kritischen Stimmen. [video]
Seehofer, Röttgen, Hollande
CSU-Chef Seehofer explodiert wegen der NRW-Wahlschlappe, Frankreichs neuer Präsident zu Gast in Berlin: Die Kanzlerin hat alle Hände voll zu tun. Ist die CDU für die Zukunft gut aufgestellt? Stimmt die Chemie zwischen Merkel und Hollande? Welche Scharmützel muss sie auf dem G8- und dem NATO-Gipfel befürchten? [video]
Vor der NRW-Landtagswahl
Für die CDU sieht es nicht gut aus in Nordrhein-Westfalen. Auch Kanzlerin Merkel kann das offenbar nicht ändern - und will sich die drohende Wahlniederlage auf keinen Fall anheften lassen. Wird sie ihren Kurs "Wachstum nicht auf Pump" durchhalten? Und warum profitiert die SPD nicht von der Schwäche der CDU? [video]
Ukrainischer Nervenkrieg
Julia Timoschenko sitzt im Gefängnis und ist im Hungerstreik. Wird die Regierung in Kiew einer Behandlung in Deutschland vor dem Beginn der EM zustimmen? Setzt sich Berlin für russische Oppositionelle in Haft genauso ein? Und was verbindet die Kanzlerin mit der Ikone der ukrainischen Opposition? [video]
Partei vor Richtungsentscheidung
"Von Rechten unterwandert", "apolitisch", "geschichtslos": selten waren sich die Parteien so einig wie in der Empörung über die Piraten. Die steigen derweil weiter in der Wählergunst. Und manche User sind vor allem genervt von der Kritik an den Piraten. Woran liegt das? Und wieso hantieren die Piraten mit NS-Vergleichen? [video]
Liberale vor dem Parteitag
Vor zwei wichtigen Landtagswahlen beschließt die FDP in Karlsruhe auf dem Parteitag ihr neues Grundsatzprogramm. Grundsätzlich ändert das nichts: Die Liberalen kämpfen gegen die Fünf-Prozent-Hürde und um ihren Ruf. Die Tage von Parteichef Rösler könnten gezählt sein, die von Christian Lindner bevorstehen. [video]
Linkspartei zur Hälfte führungslos
Kurz vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen steht die Linkspartei auf einmal ohne Doppelspitze da. Kommt Oskar Lafontaine zurück? Kann er die Partei nach dem Rücktritt von Gesine Lötzsch aus dem Stimmungstief führen? Und welche Rolle spielt künftig Sahra Wagenknecht? [video]
Zum Zustand der Berliner Koalition
Schwarz-Gelb streitet weiter - ob bei Pendlerpauschale, Betreuungsgeld oder beim Steuerstreit mit der Schweiz: Die einstige "Wunschkoalition" findet nicht zusammen. Sind Union und FDP bereits im Dauerwahlkampf? Wie stehen die Chancen, dass es doch schon vor 2013 Neuwahlen gibt? [video]
Eine Partei im Aufwind
Der Wahlerfolg der Piraten im Saarland hat das politische Berlin aufgeschreckt: Die FDP redet über Netzpolitik, die Union über Bürger-Beteiligung, die SPD will jünger werden. Was können die anderen von den Piraten lernen? Und wollen die mehr als nur spielen? Die Newcomer sind weiter auf Erfolgskurs. [video]
Gauck im Schloss Bellevue
Joachim Gauck heißt der neue Mann im Schloss Bellevue. Hohe Erwartungen lasten auf seinen Schultern. Doch wer sind Joachim Gauck und die neue First Lady, Daniela Schadt? Kann der neue Bundespräsident die Hoffnungen erfüllen, die viele Bürger in ihn setzen? Gauck will neue Akzente setzen. [video]
Wahlkampf an Rhein und Ruhr
Am 13. Mai wird in Nordrhein-Westfalen neu gewählt, die Parteien bringen sich bereits in Stellung. Während die FDP um den Einzug ins Parlament fürchten muss, gehen SPD und Grüne selbstbewusst ins Rennen. Die CDU will die Staatskanzlei in Düsseldorf mit Bundesumweltminister Röttgen erobern. [video]
Zapfenstreich zum Abschied
Auf der einen Seite ermittelt die Staatsanwaltschaft. Auf der anderen Seite ehrt die Bundeswehr heute Ex-Bundespräsident Wulff mit einem Großen Zapfenstreich. Im Vorfeld hat es Diskussionen über Wulffs Musikwünsche und den Ehrensold gegeben und um die Ausstattung seines möglichen Büros. [video]
Koalitionsstreit über Griechenlandhilfe
Angela Merkel hat bei der Abstimmung über das zweite Griechenlandpaket die Kanzlermehrheit verfehlt. In der Koalition wächst das Unbehagen über den Eurokurs. In der EU drängen unterdessen die Partner, noch mehr Geld locker zu machen. Die Kanzlerin steckt damit in der Zwickmühle. [video]
Nominierung mit Nachwirkung
Bei der Nominierung von Joachim Gauck hat sich die FDP mit SPD und Grünen verbündet und Kanzlerin Merkel im Regen stehen lassen - ein Manöver mit Langzeitwirkung? Jedenfalls werden die Karten in der Koalition dadurch neu gemischt. Womöglich muss Merkel um ihre Machtbasis fürchten. [video]
Tarifverhandlungen 2012
Die Gewerkschaften IG Metall und ver.di stehen an der Spitze der Bewegung: 6,5 Prozent mehr Lohn sollen 2012 für die Arbeitnehmer drin sein. Unerwartete Schützenhilfe leistet Bundesarbeitsministerin von der Leyen von der CDU-zur Unfreude der Arbeitgeber. Sie warnen vor überzogenen Erwartungen. [video]
Konservative in der CDU
Energiewende, Mindestlohn, Abschied von der Wehrpflicht - Merkels neue CDU ist kaum noch wiederzuerkennen. Konturlos und beliebig nennen das viele Konservative in der Partei. Im "Berliner Kreis" formieren sie sich und wollen mehr Einfluss. Wie gefährlich ist diese Entwicklung für Merkel? [video]
Die Kanzlerin im Terminstress
Euro-Krise, Integrationsgipfel, China-Besuch: Die Kanzlerin hat mal wieder volles Programm. Scheinbar mühelos wechselt sie zwischen Brüssel und Peking die Themen wie ihre Jacketts. Wie sie das alles schafft, bleibt vielen Medienvertretern ein Rätsel.Sie sind von Merkels Nehmer-Qualitäten beeindruckt. [video]
Die Beobachtungen des Verfassungsschutzes
Von "unverhältnismäßig" bis "unerträglich": Die Aufregung ist groß, nachdem bekannt geworden ist, dass der Verfassungsschutz Abgeordnete der Linkspartei beobachtet. Eine Einordnung der Vorgänge - auch vor dem Hintergrund des Versagens der Sicherheitsbehörden beim Rechtsterrorismus - tut not. [video]
Vom Ende einer Affäre?
"Bobby-Car" und Leasingkonditionen - die Kritik am Bundespräsidenten wird kleinteilig. Blamieren sich nun die Medien? Seinen Ruf als "Schnäppchenjäger" hat der Bundespräsident auf jeden Fall weg. Es scheint, als könne er die Krise erfolgreich aussitzen. Unbeschadet bleibt nach der Affäre nur die Kanzlerin. [video]
SPD-Fraktionsklausur
In der Bewertung der Kreditaffäre des Bundespräsidenten waren SPD-Parteichef und -Generalsekretärin sehr unterschiedlicher Meinung. Fraktionschef Steinmeier scheint sich aus dem Streit heraushalten zu wollen - eine weise Entscheidung in Hinblick auf die Fraktionsklausur. [video]
Bilanz des Superwahljahrs
Merkel, Westerwelle, Kretschmann - sie alle haben ein aufregendes Jahr hinter sich. Vor allem die Wahl in Baden-Württemberg veränderte die politische Landschaft. Schon im Vorfeld war klar, dass diese Wahl großen Einfluss haben wird. Aber wie nachhaltig wird die Entwicklung weiter verlaufen? [video]
Neue Vorwürfe in der Kreditaffäre
Täglich neue Details: Kurz vor Weihnachten kamen Öffentlichkeit und Bundespräsident in der Kreditaffäre nicht zur Ruhe. Nur Wulff selbst schwieg lange beharrlich, äußerte sich in seiner Weihnachtsansprache nicht zu den Vorwürfen. Ob diese Form der Krisenkommunikation wirklich die richtige war? [video]
Führungskrise bei den Liberalen
Generalsekretär Lindner schmeißt hin und wünscht der Partei zynisch eine "neue Dynamik". Wie lange hält FDP-Chef Rösler noch durch? Wer soll die Partei aus der Krise führen? Die Liberalen versinken in Bedeutungslosigkeit, mit Folgen für Schwarz-Gelb. Der Kanzlerin kann der Untergang an ihrer Seite nicht egal sein. [video]
Parteitag der Sozialdemokraten
Die SPD hat die Qual bis zur Wahl 2013. Gleich drei potenzielle Kanzlerkandidaten melden sich auf dem Bundesparteitag zu Wort. Die Partei muß sich aber nicht nur personell, sondern auch inhaltlich positionieren. Am Euro-Thema führt da wohl kein Weg vorbei. Und: Helmut Schmidt steht als Kandidat nicht zur Verfügung. [video]
Der Haushalt und die Euro-Krise
Deutschland kritisiert die Euro-Partner - aber spart selber nur halbherzig: Die Neuverschuldung steigt. Der Druck der EU auf die Kanzlerin nimmt derweil zu. Wird sie bei ihrem "Nein" zu Eurobonds bleiben? Viele Beobachter gehen davon aus, dass gemeinsame Anleihen nur eine Frage der Zeit sind. [video]
Rechtsextreme Mordserie
Ein furchtbarer Verdacht breitet sich aus: Bei der Beobachtung der rechtsextremen Szene habe Blindheit geherrscht. Nur so sei zu erklären, wie Neonazis jahrelang offenbar unbehelligt Morde an Migranten hätten begehen können. Die zuständige Ministerin Schröder müsse im Kampf gegen Rechts dringend nachbessern. [video]
Vor den Parteitagen von CDU und FDP
Mit Mühe hat sich die Koalition auf Steuersenkungen geeinigt. Aber reicht das, um auf den Parteitagen die Basis ins Boot zu holen? Während die FDP über den Euro diskutiert, sucht die CDU ihren Weg zwischen Kurs und Schlingerkurs. Die genaue Positionsbestimmung fällt schwer. [video]
Papandreous Referendum
Ein paar Tage nur herrschte Entspannung in der Schuldenkrise - nun stellt die Ankündigung einer Volksabstimmung in Griechenland alles wieder auf den Kopf. Warum stürzen Berlin und Brüssel in eine derartige Unsicherheit? War Merkel tatsächlich nicht vorgewarnt? Was bedeutet das für den Euro-Rettungsschirm? [video]
Halbzeit der Koalition
Gerade nochmal davon gekommen ist Merkel bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm. Doch kann das nicht über die anhaltende Schwäche von Schwarz-Gelb hinwegtäuschen. Zur Halbzeit der Legislaturperiode wirkt die Zwischenbilanz der Koalition äußerst dünn. Die Kanzlerin kann die Koalition nicht einigen. [video]
Mehr Geld für den Rettungsschirm
Immer größere Summen, jeden Tag. Der Euro-Rettungsschirm soll jetzt 1000, womöglich 2000 Milliarden Euro umfassen - eine Zahl mit zwölf Nullen. Ulrich Deppendorf zeigt sich überzeugt: Darüber denke die Politik vor dem EU-Gipfel ernsthaft nach. Die Lage in Griechenland sei viel dramatischer als bisher angenommen. [video]
Frisches Geld für Geldinstitute
Erneut muss sich die Politik um strauchelnde Banken kümmern. Was ist bei der Bankenrettung 2008 schief gegangen? Schwer, den Bürgern zu vermitteln, dass wieder staatliches Geld herhalten muss. Dies werde der Regierung Merkel nur gelingen, wenn sie dieses Mal entschiedener handele. [video]
Konsequenz aus der Berlin-Wahl
Was macht die Piraten derzeit so erfolgreich? Was will die Partei? Die Piraten treffen offenbar den Nerv der Zeit. Sie thematisieren, was andere Parteien verschlafen haben: die Freiheit im Internet. Wenn sie aber dauerhaft mitmischen wollen, müssen sie nach dem Triumph in Berlin noch kräftig nachlegen. [video]
Abstimmung über Euro-Rettungsschirm
Einfache, eigene oder doch die absolute Mehrheit für die Kanzlerin: Wenn der Bundestag über den Euro-Rettungsschirm abstimmt, dann entscheidet er auch über das Schicksal von Angela Merkel. Gut so, schließlich gehe es um Milliardensummen sowie um den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. [video]
Der Rettungsschirm als Schicksalsfrage
Auch wenn Schwarz-Gelb am Ende für den Euro-Rettungsschirm eine eigene Mehrheit erhalten sollte, wird die Neuwahl-Debatte nicht vom Tisch sein. Denn die nächste große Prüfung kommt spätestens Anfang 2012. Dann steht der neu aufgelegte dauerhafte Rettungsmechanismus ESM zur Abstimmung. [video]
Nach Röslers "Insolvenz"-Äußerungen
Piraten rein, FDP raus - die jüngsten Umfragen lassen für die Wahl in Berlin Überraschendes vermuten. Vor allem die aktuelle Debatte nach den jüngsten Äußerungen ihres Parteichefs Rösler bringt die FDP an den Rand einer Existenzkrise. Und das hätte dann auch Folgen für die Bundespolitik. [video]
Merkel wirbt für Rettungsschirm
Die Euro-Krise droht zur Merkel-Krise zu werden. Nun hat sich die Kanzlerin im Bundestag erklärt, teilweise mit der geballten Faust an die eigenen Leute gewandt. Ist ihr jetzt die Mehrheit für den Euro-Rettungsschirm sicherer? Das hängt auch sehr vom geschwächten Koalitionspartner FDP ab. [video]
Abgeordnete fordern Mitsprache
Das Kabinett beschließt Milliardenhilfen - und das Parlament will nicht nur zuschauen. Besonders lautstark fordern Abgeordnete der Regierungsfraktionen mehr Mitsprache bei der Euro-Rettung. Zu Recht, schließlich habe die Kanzlerin zu oft am Bundestag vorbei regiert. [video]
Stimmenvielfalt bei CDU und CSU
Die Union ringt mit sich und der Euro-Rettung. Die Kanzlerin hat sich viel zu spät an die Abgeordneten gewendet. Fehlt ein Sonderparteitag? Weshalb müssen sich so viele nun zum Thema äußern? Da ist viel Profilierung im Spiel - aber eben auch die ernstgemeinte Sorge um Europa. [video]
Nach dem Treffen Merkel / Sarkozy
Große Worte, kleine Schritte - so wirkte der gemeinsame Beschluss der Bundeskanzlerin und des französischen Präsidenten. Die Richtung stimme zwar. Doch nun komme die Stunde der Parlamente - die nicht durch eine europäische "Wirtschaftsregierung" übergangen werden dürften. [video]
Mitten in der schwersten Finanzkrise seit 1945
Der Chef der Europäischen Zentralbank spricht von der schwersten Finanzkrise seit 1945 und die Kanzlerin kommt nicht aus der Deckung. Welche Gründe hat sie zu schweigen? Weshalb überlässt sie in dieser ernsten Lage dem Vizekanzler das Mikrofon? Viele zweifeln daran, dass das tatsächlich eine gute Entscheidung ist. [video]
Nach der Sommerpause
Kein Grund zur Entspannung in der Sommerpause. Kaum im Urlaub, fliegt der Kanzlerin Kritik von CDU-Granden um die Ohren: Die Partei habe den Kompass verloren. Und Merkels neuer Vizekanzler Rösler leitete zwar erstmals das Kabinett, hat aber sonst noch nichts geliefert. [video]
Deutschland und die Attentate in Norwegen
Deutschland streitet wieder über die innere Sicherheit. Einige Politiker rufen angesichts der Attentate in Norwegen nach Einführung der Vorratsdatenspeicherung und mehr Kontrollen im Internet. Sind das "politische Trittbrettfahrer" oder muss man die Debatte ernst nehmen? [video]
Gabriel, Steinmeier, Steinbrück
Einer für alle und drei für den Euro: Die Sozialdemokraten Gabriel, Steinmeier und Steinbrück sind ausgezogen, unsere Währung zu retten. "Mission Impossible" oder ein Fall für "Kobra, übernehmen Sie"? Und was steckt hinter dem Angebot der Opposition, die Regierung in Krisenzeiten unterstützen zu wollen? [video]
Deutschland übernimmt den Vorsitz
Für vier Wochen hat Deutschland den Vorsitz des UN-Sicherheitsrates inne - wenig Zeit für Außenminister Westerwelle, nach der Diskussion über die deutsche Libyen-Haltung und über das mögliche Panzergeschäft mit Saudi-Arabien positive Zeichen zu setzen. Die aber täten dem deutschen Image vielleicht ganz gut. [video]
Vor der Sommerpause des Parlaments
Von den angekündigten Steuersenkungen sollten möglichst alle wissen, vom Panzergeschäft mit Saudi-Arabien möglichst wenige. In beiden Fällen lief kaum etwas wie geplant. Die ersten Akte des Sommertheaters 2011 erzählen auch vom Frust der Abgeordneten nach den Eilentscheidungen zu Atom und Griechenland. [video]
Bundespräsident Christian Wulff
Ein Mann, ein Jahr - als Bundespräsident Wulff am 30.6.2010 in einer Mammutsitzung der Bundesversammlung ins Amt gewählt wurde, hagelte es Kritik. Der Kandidat der Kanzlerin galt als beschädigt. Aber wie hat sich Wulff tatsächlich geschlagen? Eine politische wie persönliche Bilanz. [video]
Neue Ankündigung der Koalition
Ob die Bürger wirklich glauben, dass nun die Steuern gesenkt werden, ist fraglich. Schließlich pochen Merkel und Schäuble auf die Haushaltskonsolidierung. Das Vorhaben wirkt zudem reichlich unabgesprochen - und kann deswegen durchaus am Bundesrat scheitern. [video]
EU-Diskussion um Griechenlands Rettung
Misstrauen, Missgunst und Ausplaudern interner Informationen - das prägt derzeit die Gesprächsatmosphäre in der Koalition. Keine gute Grundlage für die schwere Prüfung, vor der Deutschland und die schwarz-gelbe Koalition angesichts der Euro-Krise steht und die noch lange nicht geschafft ist. [video]
Merkel bei den Obamas
Sie kam, sah und wurde gewonnen: Der Besuch in den USA bei den Obamas schien für Angela Merkel eine wahre Wellnesstour zu sein. Lachend und entspannt nahm sie die amerikanische Freiheitsmedaille entgegen. Aber was sagt der schöne Schein über das deutsch-amerikanische Verhältnis aus? [video]
Wie weiter ohne Atomkraft?
Der Atomausstieg - ein neuer fataler Schnellschuss der Koalition? Experten kritisieren, das Ganze sei kopflos und ohne schlüssiges Konzept. Ausgerechnet die Grünen warnen vor dem Strom-Blackout, weil 2021/22 alle AKW auf einmal vom Netz gehen. Die Energieriesen blasen derweil zum Kampf. [video]
Merkel drückt aufs Tempo
Das Atom-Moratorium nähert sich seinem Ende, und Bundeskanzlerin Merkel drückt auf die Tube: Offenbar will sie das Thema Energiewende vom Tisch haben. Schließlich hat das Hin und Her Union und FDP Wählerstimmen gekostet. Aber reicht ein beschleunigter Ausstieg, um Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen? [video]
Nach der Ära Guttenberg
Harsch fiel die Kritik des neuen Verteidigungsministers de Maizière an der Arbeit seines Vorgängers Guttenberg aus, auch von CSU und FDP kommt Kritik an der Reform des zuvor hochgelobten Ministers. Wenn vieles Blendwerk war - wie kam er so lange damit bei Merkel und den Medien durch? [video]
FDP-Krise
Der künftige Parteichef Rösler hat sich mit seinen Personalvorstellungen durchgesetzt. Aber kehrt nach der Rotation an Partei- und Fraktionsspitze in der FDP nun wirklich Ruhe ein? Was wird aus Guido Westerwelle und wie verkraftet die Koalition die erneute Kabinettsumbildung? [video]
Nach Bin Ladens Tötung
Gibt es nach der Tötung Bin Ladens eine neue Sicherheitslage in Deutschland? Müssen die Anti-Terror-Gesetze in Deutschland geändert werden? Sollen sie entfristet oder aber gar abgeschafft werden? Oder geht es bei der Debatte nur um die üblichen politischen Reflexe? Wo bahnt sich ein möglicher Kompromiss an? [video]
Herausforderungen der Woche: Syrien, Libyen und Schuldenkrise
Typisch Westerwelle. Der Außenminister fordert "harte Konsequenzen" gegenüber Syrien. Was meint er? Bahnt sich ein neuer Alleingang an? Spätestens seit der Libyen-Krise ist Westerwelle im Abseits. Jetzt wird er sogar mit Hitlers Außenminister Ribbentrop verglichen. Wie lange geht das noch gut? [video]
Krisengipfel und Führungsstreit bei der Linkspartei
Schluss mit den Beschimpfungen, Ende der Personaldebatte! Die Parteiführung verordnet sich selbst und der Basis Ruhe. Ob das wirkt? Wie lange kann sich das Führungsduo Lötsch/ Ernst noch halten? Kommt am Ende Lafontaine zurück? Und wo geht inhaltlich die Reise hin? [video]
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